Der Vorstoß der Bundesregierung gegen Kinderpornografie im Internet hat viele Kritiker der Online-Szene auf den Plan gerufen. Die fürchten Zensur des Staates.
De Maizière Ein unberechtigter Vorwurf. Hier steht doch vielmehr die grundsätzliche Frage: Kann das Internet völlig frei sein? Müssen wir nicht die Menschen vor Denunziation, Entwürdigung oder unseriösen Geschäften schützen wie im Zivilrecht? Ähnlich wie auf den Finanzmärkten brauchen wir mittelfristig Verkehrsregeln im Internet. Sonst werden wir dort Scheußlichkeiten erleben, die jede Vorstellungskraft sprengen. Vieles geht da übrigens nicht nur national.
Es gibt in einer freien Gesellschaft keine Alternative zu Aufklärung und Argumenten - im Internet gilt das erst recht.
Gegen das Böse im Netz müssen darüber hinaus aber manche Gesetze modernisiert und viele andere besser umgesetzt werden. Dafür braucht man Know-How, Personal und Geld. Absichtserklärungen aber kosten nichts. Außer Glaubwürdigkeit.
»Wie schafft man Regeln im Internet? Kann es sein, dass man sogar eine Art Recht etabliert, in einem Raum, der weitgehend rechtsfrei ist - da fühlen sich viele Menschen sehr wohl, aber auch zunehmend unwohl ... Kinderpornografie, Gewaltdarstellungen ... All das, was im echten Leben nicht möglich ist, scheint im Netz zu gehen«
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